Eine Kleine Anfrage unseres Stadtverordneten Arnemann wurde durch die Stadt Darmstadt wie folgt beantwortet:
"In der Magistratsvorlage 2019/0015 heißt es: Die Auswirkungen des Verkehrsversuchs wurden 2018 durch ein externes Fachbüro begleitet und ausgewertet"
Frage 1:
Wo ist diese Auswertung veröffentlicht bzw. wie können die Stadtverordneten sie einsehen?
Antwort:
Die Auswertung wurde für das Fachamt erstellt und nicht weiter veröffentlicht. Interessierten Stadtverordneten kann sie auf Nachfrage über das Büro der Stadtverordnetenversammlung gerne zugesandt werden.
"Die Planungen wurden intensiv mit den Radverbänden besprochen"
Frage 2:
Welche Radverbände wurden gefragt? Wieso wurden nicht andere Verkehrsverbände befragt, obwohl die Planung nicht nur den Radverkehr betrifft?
Antwort:
Die Reduktion der Fahrbahnen in diesem Abschnitt der Rheinstraße war als zielführend das klare Ergebnis des Verkehrsversuchs. Die wesentlich strittigere Fragestellung an diesem Straßenabschnitt betrifft den Radverkehr, daher wurde im Rahmen der ohnehin laufenden Gesprächen zum Radentscheid die Verkehrsführung mit den Rad-Initiativen (ADFC, VCD, Initiative Radentscheid) besprochen.
"Um ein Stimmungsbild zur geplanten Umgestaltung der Rheinstraße zu erhalten, wurden einige Anlieger/Geschäftsinhaber von der Verwaltung aufgesucht und über die Planung informiert."
Frage 3:
Wieso wurden nicht alle betroffenen Anlieger/Geschäftsinhaber über die Planung informiert? Nach welchen Kriterien wurden die Betroffenen ausgewählt, die ein Informationsrecht und eine Mitsprachemöglichkeit bekamen?
Antwort:
Bei den Informationen ging es um ein Stimmungsbild. Es wurden keine Kriterien zu Grunde gelegt. Zudem wurde über das Vorhaben auch Darmstadt Citymarketing informiert. Mittlerweile wurden weitere Gespräche mit Geschäftsinhabern geführt, die regelmäßig größere Ablieferungsvorgänge haben, und eine weitere Ladezone in der Saalbaustraße vereinbart.