Pressemitteilung
BLUM: GRÜNE zeigen befremdliche Arroganz der Macht
Als befremdlich nennt es der Kreisvorsitzende der Freien Demokraten in Darmstadt, Leif Blum, dass seitens der Grünen bis zum heutigen Tage keinerlei Antwort auf seine formale Bitte um ein Gespräch zum Thema Wohnungspolitik zu verzeichnen ist. „So geht man nicht miteinander um. Das ist schlechter Stil unter Demokraten, auch wenn man im politischen Wettbewerb steht. Die Grünen scheinen getragen von einer seltenen Arroganz der Macht, die sie offensichtlich vergessen lässt, dass ein demokratisches Gemeinwesen auch vom Kompromiss und vom Miteinander lebt."
In der Debatte um eine Neuausrichtung der Darmstädter Wohnungspolitik hatten die Freien Demokraten die Vorschläge der Koalition als gute Gesprächsgrundlage bewertet und dazu einige eigene, ergänzende Vorschläge unterbreitet. „Mein Ziel war es, das koalitionäre Maßnahmenpaket um den Aspekt der Eigentumsförderung zu ergänzen und es so abzurunden. Dies hätte sicherlich zu einer höheren Akzeptanz beigetragen. Um hierüber gemeinsam zu sprechen und in dieser entscheidenden gesellschaftspolitischen Zukunftsfrage zu einem breiteren Konsens zu kommen hatte ich ein offizielles Gesprächsangebot an die Kollegen Vorsitzenden in den Mehrheitsfraktionen gerichtet", so Blum weiter.
Anders als von UFFBASSE und CDU sei jedoch seitens der Grünen in keinster Weise darauf reagiert worden. „Zumindest hätte man mitteilen können, das kein Interesse besteht. Das hätte dem Mindeststandard der politischen Umgangsformen in westlichen Demokratien entsprochen. Offensichtlich ist die Grüne Parteispitze nicht einmal hierzu mehr in der Lage im Rausch der eigenen Umfragen und Macht", zeigt sich Blum enttäuscht.
(LB)