Pressemitteilung
Baugenehmigungsverfahren in Darmstadt dauern immer länger - Wissenschaftsstadt ist trauriges Schlusslicht in Südhessen
Die Dauer der Baugenehmigungsverfahren in Darmstadt verlängert sich zunehmend. Dies geht aus einer Kleinen Anfrage der Fraktion der Freien Demokraten im Hessischen Landtag und der zugehörigen Antwort des Hessischen Wirtschaftsministeriums hervor. "Im Vergleich von 2017 zu 2018 sind die Verfahrensdauern in Darmstadt um 25% gestiegen. Ganze 239 Tage warten Bauherren und Projektentwickler mittlerweile von der Einreichung des Bauantrages bis zur Erteilung der Genehmigung. Das ist der traurige Spitzenwert in Südhessen. Nirgendwo in der Region muss man länger warten als in der Wissenschaftsstadt. Das ist absurd. Der Magistrat hat es offenbar versäumt effiziente Verwaltungsstrukturen zu etablieren", bemängelt der Vorsitzende der Freien Demokraten, Leif Blum. Und auch auf den sogenannten Vollständigkeitsnachweis müsse man, so Blum, in Darmstadt länger warten als im Rest des Landes.
"Das Problem kann nicht nur an der Qualität der gestellten Bauanträge liegen. Ich gehe davon aus, dass die hiesigen Architekten gute und gewissenhafte Arbeit machen. Das Problem liegt in der Verwaltung, hier hat jemand den Apparat nicht im Griff. Dies muss sich dringend ändern. Der Magistrat muss aufzeigen, welche Maßnahmen er ergreifen will, um hier zu einer deutlichen Verfahrensbeschleunigung zu kommen. Denn überlange Genehmigungsverfahren bedeuten auch Verzögerungen beim Bau und der Fertigstellung. Und tragen so erheblich zur Wohnraumknappheit bei. Das kann nicht so bleiben", fordert Blum. Er erwarte hier zügig einen Plan zur Verfahrensstraffung.
(LB)